Wyborcze tsunami i niemiecka gra w kolory

  1. Katarzyna Gelles ORCiD: 0000-0002-3122-4889

Abstract

DER WAHL-TSUNAMI UND DAS DEUTSCHE FARBENSPIEL

Die Bundestagswahlen für die 19. Amtszeit, die am 24.09.2017 stattfanden, führten zu wesentlichen Veränderungen auf der deutschen politischen Bühne. Die ein Jahr lang dauernde Wahlkampagne wurde von Monat zu Monat interessanter. Die Flüchtlingskrise und die mit ihr verbundenen Fragen nach Sicherheit und Integration sowie soziale und wirtschaftliche Themen (u. a. Arbeitslosigkeit und die zu schaff enden Arbeitsplätze) waren hier dominierend. Es sollte daran erinnert werden, dass Europa vor einigen Jahren vor eine der größten Herausforderungen in ihrer Geschichte gestellt wurde — an ihre Grenzen kamen Hunderttausende verzweifelter Afrikaner und Menschen aus dem Nahen Osten, die Schutz vor Krieg oder ein besseres Leben suchten. Die Gründe der Flüchtlingskrise sind u. a. der Arabische Frühling und die unstabile Situation in den sog. gescheiterten Staaten (Syrien und Libyen). Ihr Höhepunkt war im Jahr 2015, als nur nach Deutschland über eine Million Menschen kam. Trotz vieler Befürchtungen, die die Ankömmlinge hervorriefen, zeigte die deutsche Staatschefi n freundliche Einstellung betreff end die Aufnahme dieser riesigen Menschenschar und traf die Entscheidung, die Grenzen zu öff nen. Der Spruch: Wir schaff en das, wurde zum Synonym der Lösung der Krise. Für die Regierung von Angela Merkel — die unumstrittene Favoritin für das Kanzleramt — sollten die Parlamentswahlen zu einer Prüfung ihrer Migrationspolitik werden. Ihr Gegenkandidat aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands war Martin Schulz, in den Jahren 2014–2016 Vorsitzender des Europäischen Parlamentes.
Eine neue Erscheinung in der Parteilandschaft der BRD ist die im April 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD). Damals konnte sie für eine monothematische Partei gehalten werden — als eine euroskeptische forderte sie vor allem den Euro-Austritt Deutschlands und die Rückkehr zur eigenen Währung. Mit der Zeit jedoch, im Zuge der Unzufriedenheit wegen des massenhaften Flüchtlingsstroms wurde sie einwandererskeptisch und so schuf sie sich ihr Wahlkapital. Es ist oft der Fall, dass neue politische Fragen allmählich zu Änderungen in den Wahlpräferenzen führen und mit den neuen Wählern zur Neuverteilung ihrer Stimmen kommt.
Die Wahlen 2017 haben bewiesen, dass das deutsche politische System einer Wandlung unterliegt und immer fl üssiger ist. Die traditionellen Massenparteien, also die Sozialdemokraten und Christdemokraten verlieren an Bedeutung. Die Liberalen (FDP) nach dem Schock der Wahlen 2013, als sie zum ersten Mal in ihrer Geschichte in den Bundestag nicht schaff ten, kamen mit einem zweistelligen Ergebnis in das politische Spiel im Parlament zurück. Einen unstrittigen Erfolg hatte in 2017 jedoch die AfD — dank der sehr großen Unterstützung bei der Bundestagswahl wurde się die drittstärkste Partei (im Februar 2018 überholten die Populisten die SPD). Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands saßen auf der Abgeordnetenbank Vertreter nationalistischer Anschauung. Und niemals zuvor stockte der Staat in einer Sackgasse, gehindert, eine Regierung gründen zu können, wie dies 2017/2018 der Fall war.
Die Gründung dauerte fast ein halbes Jahr. Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse wurde klar, dass die Christdemokraten zwar die Mehrheit hatten, sie aber nicht reichte, selbständig das Kabinett aufzubauen und dazu zwang, nach Verbündeten zu suchen. In Deutschland werden die Regierungskoalitionen meistens mittels Farben der Gruppierungen bezeichnet. Bereits im November endeten mit einem Fiasko (berühmtes Jamaika-Aus) die Gespräche mit FDP und Grünen (Bündnis 90/Die Grünen). Die politische Krise erweckte eine Diskussion über eine eventuelle Rückkehr der zwei größten Parteien zu der Koalition. Die am 26. Januar 2018 aufgenommenen Verhandlungen endeten am 7. Februar mit einer Vereinbarung über die Gründung einer, bereits vierten, Großen Koalition mit Angela Merkel an ihrer Spitze, die am 14. März für die vierte Amtszeit gewählt wurde. Die neu gewählte Kanzlerin führt zum dritten Mal das Kabinett der Großen Koalition, das aus sechs Sozialdemokraten und neun Christdemokraten besteht — sechs aus der CDU und drei aus der CSU.

 

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Niemcoznawstwo

26, 2018

Pages from 89 to 100

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