Interesy ekonomiczne w polityce zagranicznej Niemiec po zjednoczeniu w 1990 roku

  1. Aleksandra Trzcielińska-Polus

Abstract

ÖKONOMISCHE VORTEILE IN DER AUßENPOLITIK DEUTSCHLANDS NACH DER WIEDERVEREINIGUNG IM JAHRE 1990

Ziel des Artikels ist, die gewählten Aspekte der Außenpolitik Deutschlands (insbesondere die Politik zur Rettung des EUR-Währungsgebietes, darunter vor allem die Hilfeprogramme für das in die Stagnation verfallene Griechenland und die Versuche, die besonders schwierige russisch-ukrainische Krise zu lösen) als Ausgangspunkt für die Bestätigung oder die Bestreitung der Thesen über die Diskrepanz zwischen den erklärten Werten und realisierten Interessen und über die Nutzung durch die BRD der Führungsposition in Europa zur Realisierung ihrer ökonomischen Sonderinteressen zu präsentieren. Ein wichtiger Aspekt dieser Überlegungen besteht in der Darstellung der immer größeren Rolle des ökonomischen Faktors in der Außenpolitik Deutschlands.
Nach der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im Jahre 1990 haben die deutschen Politiker in der BRD, um die Ängste der Nachbarn und Partner vor der steigenden Macht dieses Staates zu minimieren, in ihren Auftritten den europäischen Charakter der deutschen Politik (Europäisierung der Außenpolitik) und die Übereinstimmung der deutschen mit den europäischen Zielen versichert. Heute werden Deutschland die Dominanz und hegemoniales Verhalten, Bemühungen um die Erfüllung heimischer Interessen und das Vergessen der erklärten „europäischen Berufung“ sowie die Verschwendung des Vertrauenskapitals vorgeworfen, das der Staat über die letzten 50 Jahre auf der internationalen Bühne gesammelt hat.
Bei der Bewertung der deutschen Außenpolitik im letzen Vierteljahrhundert und insbesondere in den letzten paar Jahren, kann festgestellt werden, dass man auf der deklaratorischen Ebene viel öfter auf die Axiologie zurückgreift. Bei der Realisierung der Politik spielten und spielen dagegen die Interessen, überwiegend die ökonomischen Interessen, wesentlich größere Bedeutung. Ohne Zweifel kam es zu der Aufwertung des ökonomischen Faktors als einer Bedingtheit der deutschen Außenpolitik, darunter der europäischen, was als Bestätigung der Ökonomisierung der bundesdeutschen Politik gilt. Eine weitere Bestätigung liefern hier auch die Änderungen in dem durch die Politiker verwendeten Wortschatz. Ein zusätzlicher Faktor, der die besprochenen Änderungen beeinflusst, ist die Mitwirkung und gegenseitige Abhängigkeit der deutschen Unternehmern voneinander (vor allem großen Konzernen) und von der Regierung (Synergie: Staat-Business).
Anhand einer kurzen Übersicht der Meinungen über die deutsche Außenpolitik, die die deutschen Wissenschaftler in den vergangenen Jahren veröffentlichten (vor allem die Realisten und Neorealisten) hat man gleich den Eindruck, dass ihre Mehrzahl, über eigene Bewertungen und Mei-nungen, die Richtigkeit der Politik bestätigt und glaubwürdig macht, die die deutschen Interessen bevorzugt, und jedenfalls diese Politik unterstützt.
Die postulierte Notwendigkeit, die deutsche Außenpolitik zu ändern, die durch die jungen Analytiker erhoben wird, ist ihrer Meinung nach vor allem durch die Globalisierung, steigende Bedeutung der aufkommenden Wirtschaften, die demographischen Änderungen in der BRD (Alterung, Senkung der Zahl der autochthonen Bevölkerung, Änderungen in der Struktur der Arbeitnehmer und die Umwandlung der Identität der Deutschen unter dem Einfluss der intensiven Immigrationsprozesse), die Klimawandlungen und zahlreiche weitere Bedingtheiten eines sowohl internen als auch externen Charakters determiniert.
Das präsentierte Material erlaubt, eine generelle Schlussfolgerung zu ziehen, dass eine diametrale Änderung in der Außenpolitik Deutschlands (auch der europäischen Politik) im Vergleich zu den vergangenen Jahrzehnten zu verzeichnen ist. Die Identifizierung der deutschen mit den europäischen Interessen tritt in der politischen Rhetorik nicht mehr auf. Die Einstellung der Deutschen zur der erklärten Verantwortung für die europäischen Angelegenheiten beginnt sich zu ändern. Oft ist keine Anpassung an die Erwartungen der Partner in der EU bemerkbar. Deutschland hat die Fähigkeit, das Unionsforum für die Realisierung eigener Ziele, sowohl der wirtschaftlichen als auch politischen zu nutzen und ist dabei sehr erfolgreich.

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Niemcoznawstwo

24, 2016

Strony od 35 do 54

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